Satzung

Regionales Psoriasisnetz Berlin und Brandenburg zur Förderung der interdisziplinären Zusammenarbeit in der Versorgung der Psoriasis e.V.

Stand: 25.02.2015

§ 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr

  1. Der Verein führt den Namen

PsoNet Berlin und Brandenburg – Regionales Psoriasisnetz Berlin und Brandenburg zur Förderung der interdisziplinären Zusammenarbeit in der Versorgung der Psoriasis e.V.

  1. Der Verein ist im Vereinsregister beim Amtsgericht Charlottenburg eingetragen und hat seinen Sitz und seinen Gerichtsstand in Berlin.
  1. Sitz der Geschäftsstelle ist Berlin.
  1. Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.

§ 2 Zweck des Vereins

  1. Zweck des Vereins ist die Verbesserung der Versorgung Psoriasiskranker in Berlin und Brandenburg durch Förderung der Intra- und Interdisziplinären Zusammenarbeit der Mitglieder bei der Betreuung von Psoriasiskranken, der klinischen und versorgungswissenschaftlichen Forschung sowie in der Aus-, Fort- und Weiterbildung.
  1. Der Verein kooperiert mit der Deutschen Dermatologischen Gesellschaft (DDG), dem Berufsverband der Deutschen Dermatologen (BVDD) und Psoriasisnetzen anderer Regionen, die sich im „Deutsches Forum Regionaler Psoriasisnetze“ zusammen geschlossen haben oder zusammenschließen.
  1. Im Einzelnen verfolgt der Verein folgende Ziele:
  1. Verbesserung der Vorsorge, der kontinuierlichen und intradisziplinären ambulanten und stationären Versorgung, der Rehabilitation und Nachsorge sowie der Langzeitbetreuung Psoriasiskranker.
  1. Entwicklung von Initiativen und konkreten Empfehlungen zur engeren Zusammenarbeit aller an der Versorgung Psoriasiskranker Beteiligten.
  1. Maßgebliche Beteiligung an Zweitmeinungsverfahren nach § 73d SGB V.
  1. Durchführung von Fortbildungsmaßnahmen für Ärzte und Fachpersonal in der Dermatologie sowie interdisziplinär bezogen auf einzelne Berufsgruppen.
  1. Durchführung von Patienteninformationen und –schulungen.
  1. Organisation und Weiterentwicklung von Maßnahmen zur Qualitätssicherung und Qualitätsverbesserung in der dermatologischen Versorgung.
  1. Teilnahme an gemeinsamer versorgungsepidemiologischer und klinischer Forschung sowie Grundlagenforschung.
  1. Wirksame, auch in der Fläche weitreichende Verbesserung der Vorsorgungsqualität der an Psoriasis und Psoriasisarthritis in der Region Erkrankten.
  1. Erreichung eines qualitativ guten Versorgungsstandes der an Psoriasis und Psoriasis­arthritis Erkrankten.
  1. Zusammenführung derjenigen Dermatologischen Praxen und Kliniken, die eine hohe Expertise in der Behandlung der an Psoriasis und Psoriasisarthritis Erkrankten in der Region aufweisen oder entwickeln möchten und sich hierbei an der S3-Leitlinie orientieren.
  1. Assoziation der weiteren versorgenden Praxen, die innerhalb des Psoriasisnetzes arbeitsteilig auch als Zuweisende mitwirken.
  1. Positionierung der Dermatologie als zentrales Fach der Psoriasisversorgung. Bildung von Alleinstellungsmerkmalen in der Behandlung durch ausgewiesene Qualität und Versorgungseffizienz. Darstellung der Leistungsfähigkeit der Psoriasis- und Psoriasis­arthritisversorgung durch Dermatologen in der Region.
  1. Unterstützung der Verbesserung der S3-Leitlinie zur Psoriasis und deren Implementierung.

§ 3 entfällt

 

§ 4 Mitgliedschaft

  1. Die Mitglieder des Vereins setzen sich zusammen aus natürlichen oder juristischen Personen, die ordentliche, fördernde oder Ehrenmitglieder sind.
  1. Ordentliche Mitglieder des Vereins können werden:
  1. Niedergelassene Dermatologen in Berlin und Brandenburg, die an Psoriasis Erkrankte nach der S3-Leitlinie versorgen.
  1. Fachärztliche Mitarbeiter von klinischen dermatologischen Abteilungen, die Aufgaben in der Lehre, Forschung und Patientenversorgung der Psoriasis nach der S3-Leitlinie übernommen haben.
  1. Außerordentliche Mitglieder können alle natürlichen oder juristischen Personen oder Personenvereinigungen werden, die den Verein unter Beachtung der Zwecke des Vereins unterstützen. Ein außerordentliches Mitglied kann kein ordentliches Mitglied sein.
  1. Fördernde Mitglieder können alle natürlichen oder juristischen Personen oder Personenvereinigungen werden, die den Verein bei der Erfüllung seiner satzungsgemäßen Aufgaben unterstützen. Ein förderndes Mitglied kann kein ordentliches Mitglied sein.
  2. Der Vorstand entscheidet über den schriftlichen Aufnahmeantrag eines ordentlichen, fördernden  oder außerordentlichen Mitgliedes.
  3. Lehnt der Vorstand die Aufnahme ab, so kann der Zurückgewiesene die Entscheidung der Mitgliederversammlung beantragen, die dann über den Aufnahmeantrag beschließt.
  4. Ehrenmitglieder werden vom Vorstand vorgeschlagen und von der Mitgliederversammlung gewählt.
  5. Die Mitgliedschaft im Verein endet durch Austritt, durch Ausschluss oder durch Tod.
  6. Der Austritt aus dem Verein erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand. Der Austritt kann nur unter Einhaltung einer dreimonatigen Kündigungsfrist zum Ende eines jeden Kalenderjahres erklärt werden.
  7. Der Ausschluss eines Mitgliedes aus dem Verein erfolgt durch Beschluss des Vorstandes und ist zulässig, wenn ein Mitglied schuldhaft in grober Weise die Interessen des Vereins verletzt hat. Als Verletzung der Vereinsinteressen sind insbesondere anzusehen:a) Verstöße gegen die Satzung oder Beschlüsse von Vereinsorganen oder
    b) Zuwiderhandlungen gegen Ziele des Vereins.

Die Entscheidung des Vorstands ist dem Betroffenen nach Anhörung unter Angabe der Gründe schriftlich mitzuteilen. Gegen den Ausschluss kann das Mitglied die Entscheidung der Mitgliederversammlung beantragen. Der Antrag muss innerhalb eines Monats schriftlich beim Vorstand eingegangen sein. Bis zur Entscheidung der Mitgliederversammlung ruhen die Rechte der Mitgliedschaft. Das Mitglied ist jedoch zur Mitgliederversammlung, auf der über seinen Antrag entschieden wird, zu laden. Ihm ist auf der Mitgliederversammlung auf Wunsch Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Die Beschlussfassung über einen Ausschluss durch die Mitgliederversammlung erfolgt mit einfacher Mehrheit.

§ 5 Mitgliedsbeiträge

  1. Die Festsetzung der jährlichen Mitgliedsbeiträge der ordentlichen Mitglieder und der Fördermitglieder erfolgt durch die Mitgliederversammlung. Festgesetzte Mitgliedsbeiträge sind binnen eines Monats nach deren Bekanntgabe an die Mitglieder zur Zahlung fällig.
  1. Der Vorstand kann bei Körperschaften oder in anderen Fällen Beiträge ganz oder teilweise erlassen oder stunden.
  1. Höhe und Fälligkeit des Jahresbeitrages der außerordentlichen Mitglieder werden vom Vorstand festgesetzt.
  1. Ehrenmitglieder sind von der Pflicht zur Zahlung von Beiträgen befreit.

§ 6 Organe des Vereins

Organe des Vereins sind:

  1. die Mitgliederversammlung und
  1. der Vorstand.

§ 7 Mitgliederversammlung

  1. Die Mitgliederversammlung ist die höchste Instanz des Vereins. Jedes ordentliche Mitglied hat eine Stimme. Das Stimmrecht kann nur persönlich ausgeübt werden. Außerordentliche Mitglieder, Fördermitglieder und Ehrenmitglieder können an der Mitgliederversammlung teilnehmen, ein Stimmrecht steht ihnen jedoch nicht zu.
  1. Die Mitgliederversammlung findet einmal im Jahr statt. Die Mitgliederversammlung wird zusätzlich einberufen:
  1. auf Vorschlag des Vorstandes oder
  1. auf schriftlichen Antrag von 1/10 der Mitglieder unter Angabe des Zwecks und der Gründe oder
  1. im Falle der Auflösung des Vereins.
  1. Die Einladung zur Mitgliederversammlung erfolgt schriftlich per Brief, Fax oder Email unter gleichzeitiger Bekanntgabe der Tagesordnung an die zuletzt bekannt gegebene Anschrift der Mitglieder und muss mindestens vier Wochen vor dem Versammlungstermin abgeschickt worden sein; maßgebend ist der Versendungsnachweis (Übersendungsprotokoll oder Poststempel). Die Mitgliederversammlung wird vom Vorsitzenden des Vorstandes oder bei dessen Abwesenheit vom stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden geleitet. Sollten beide nicht anwesend sein, wird ein Versammlungsleiter von der Mitgliederversammlung gewählt.
  1. Der Vorstand erstattet der Mitgliederversammlung jährlich einmal Bericht über die Vereinsarbeit und legt den Kassenbericht vor. Die Mitgliederversammlung wählt zwei Mitglieder, die den Kassenbericht prüfen. Die Mitgliederversammlung beschließt den vom Kassenführer für das kommende Jahr vorgestellten Haushaltsplan.
  1. Der Schriftführer fertigt über die Mitgliederversammlung, insbesondere über die gefassten Beschlüsse, ein Protokoll an, das vom Vorstandsvorsitzenden – im Falle seiner Abwesenheit vom stellvertretenden Vorsitzenden – und vom Schriftführer zu unterzeichnen ist. Jedes Vereinsmitglied ist berechtigt, das Protokoll einzusehen.
  1. Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens ein Drittel der ordentlichen Vereinsmitglieder anwesend ist und ordnungsgemäß einberufen wurde. Für den Fall einer beschlussunfähigen Versammlung kann der Vorstand gleichzeitig mit der Einladung zur Mitgliederversammlung zu einer zweiten Versammlung mit gleicher Tagesordnung einladen, die auch direkt im Anschluss an die erste Versammlung stattfinden kann und dann ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder in jedem Fall beschlussfähig ist. Hierauf ist in der Einladung hinzuweisen.
  1. Die Mitgliederversammlung fasst ihre Beschlüsse grundsätzlich mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Bei Stimmengleichheit darf der Vorstandsvorsitzende eine zweite Stimme abgeben.
  1. Zur Änderung der Satzung und zur Auflösung des Vereins ist eine Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen gültigen Stimmen erforderlich. Eine Änderung des Zwecks des Vereins kann nur mit Zustimmung aller stimmberechtigten Mitglieder beschlossen werden. Die schriftliche Zustimmung der in der Mitgliederversammlung nicht erschienenen Mitglieder kann nur innerhalb eines Monats gegenüber dem Vorstand erklärt werden.
  1. Die Mitgliederversammlung wählt den Vorstand.
  1. Zur Durchführung der Wahl wird von der Mitgliederversammlung ein Wahlleiter vorgeschlagen und in offener Wahl gewählt.
  1. Die Vorstandswahl muss in der Tagesordnung angekündigt werden. An den Vorstand gerichtete Wahlvorschläge sind in der Mitgliederversammlung zu Beginn des Wahlvorgangs bekannt zu geben. Die Mitglieder haben die Möglichkeit, bei Beginn des Wahlvorgangs weitere Vorschläge einzubringen.
  1. Die Wahl der Vorstandsmitglieder erfolgt einzeln, en bloc oder in geheimer Wahl. Gewählt ist, wer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen auf sich vereinigt. Bei Stimmengleichheit erfolgt eine Stichwahl.
  1. Auf Einladung des Vorstandes können an der Mitgliederversammlung Gäste teilnehmen.

§ 8 Vorstand

  1. Der Vorstand besteht aus dem ersten Vorsitzenden, dem zweiten Vorsitzenden, dem Schriftführer, dem Kassenführer und einem weiteren Mitglied. Die dem Verein als ordentliche Mitglieder angehörenden, niedergelassenen Dermatologen stellen drei und die Kliniken zwei Vertreter des Vorstandes.
  1. Der erste Vorsitzende wird abwechselnd von einem niedergelassenen Dermatologen und von einem Vertreter der Kliniken gestellt. Der erste Vorsitzende ist Sprecher des Vorstands. Er muss Facharzt für Dermatologie und Venerologie sein. Der erste Vorsitzende und der zweite Vorsitzende vertreten jeweils einzeln nach interner Absprache im Vorstand, ggf. nach Maßgabe der Mitgliederversammlung, den Verein gerichtlich und außergerichtlich. Sie haben die Stellung eines gesetzlichen Vertreters.
  1. Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von zwei Jahren gewählt. Er bleibt bis zur Wahl des neuen Vorstands im Amt. Die Wiederwahl ist möglich.
  1. Der Vorstand ist für alle Angelegenheiten des Vereins zuständig, soweit sie nicht durch die Satzung einem anderen Organ des Vereins übertragen sind.

Er hat insbesondere folgende Aufgaben:

  1. Erledigung des Tagesgeschäfts.
  1. Vorbereitung und Einberufung der Mitgliederversammlung sowie Aufstellung der Tagesordnung.
  1. Ausführung von Beschlüssen der Mitgliederversammlung.
  1. Vertretung des Regionalen Kooperativen Psoriasisnetzes im bundesweiten „Forum regionaler Psoriasisnetze“, koordiniert durch DDG und BVDD.
  1. Vertretung des Vereins gegenüber politischen Gremien und Körperschaften, Selbstverwaltungsgremien, Universitäten, wissenschaftlichen Gesellschaften und der Öffentlichkeit.
  1. Vorstandssitzungen werden vom ersten Vorsitzenden in Absprache mit den anderen Vorstandsmitgliedern einberufen. Der Termin soll mindestens 14 Tage vorher schriftlich unter Angabe der Tagesordnung mitgeteilt werden. Außerordentliche Vorstandssitzungen können auf schriftlichen Antrag von mindestens drei anderen Vorstandsmitgliedern innerhalb von zwei Wochen anberaumt werden.
  1. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens drei Vorstandsmitglieder an der Sitzung teilnehmen. Beschlüsse des Vorstandes werden mit einfacher Mehrheit gefasst. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des ersten Vorsitzenden, bei dessen Abwesenheit die des zweiten Vorsitzenden.

Der Vorstand kann im schriftlichen Verfahren beschließen, wenn alle Vorstandsmitglieder diesem Verfahren und dem Gegenstand der Beschlussfassung zustimmen. Der Beschluss ist vom ersten Vorsitzenden zu unterzeichnen.

  1. Über jede Sitzung des Vorstands ist vom Schriftführer eine Niederschrift anzufertigen, die von ihm sowie vom Vorsitzenden unterzeichnet allen Vorstandsmitgliedern zuzusenden ist.
  1. Der Schriftführer erledigt im Einvernehmen mit dem Vorstand den Schriftverkehr und die organisatorischen Aufgaben. Der Schriftführer ist der Vertreter des Kassenführers.
  1. Der Kassenführer ist für die finanziellen Angelegenheiten des Vereins zuständig und dem Vorstand und der Mitgliederversammlung gegenüber verantwortlich. Der Kassenführer hat jährlich den vom Vorstand aufzustellenden Jahresabschluss vorzubereiten und einen entsprechenden Erläuterungsbericht zu erstellen, die der Vorstand wiederum der Mitgliederversammlung vorzulegen hat. Der Kassenführer ist der offizielle Vertreter des Schriftführers.
  1. Der Vorstand ist befugt, im Rahmen der steuerrechtlich maßgeblichen Vorschriften und nach vorheriger Ermächtigung durch das zuständige Finanzamt allen Personen, die Mittel für den gemeinnützigen Vereinszweck zur Verfügung gestellt haben, Spendenbescheinigungen auszustellen.
  1. Mit Beendigung der Mitgliedschaft endet auch das Amt im Vorstand.

§ 9 Projekt- und Arbeitsgruppen

  1. Der Vorstand kann Aktivitäten des Vereins in bestimmten Bereichen wie z.B. Fortbildung, Verbesserung der Versorgung, Dokumentation und Forschung veranlassen und hierzu auch Projekt- und Arbeitsgruppen gründen.
  1. Die Projekt- und Arbeitsgruppen erstatten dem Vorstand regelmäßig Bericht über ihre Arbeit. Der Vorstand informiert die Mitgliederversammlung jährlich über den Stand deren Arbeit.

§ 10 Auflösung des Vereins

  1. Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall des bisherigen Zwecks fällt das Vermögen des Vereins zu gleichen Teilen an die DDG und BVDD. Die Mitglieder können jedoch auch beschließen dass das Vermögen des Vereins gemeinnützigen Zwecken zuzuführen ist.
  1. Beschlüsse über die zukünftige Verwendung des Vermögens des Vereins erfolgen erst nach Einwilligung des Finanzamtes.

Satzungsänderung beschlossen von der Mitgliederversammlung am 25.02.2015 und eingetragen ins Vereinsregister beim Amtsgericht Charlottenburg zum Aktenzeichen VR 28797 B am 28.07.2015.